Corona: Harte Beschränkungen im November

Eine weitere Schaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der 16 Bundesländer liegt hinter uns. Seit gestern Abend ist klar: Unser Land steuert erneut auf harte und einschneidende Beschränkungen des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft zu.

Diese drastischen Eingriffe sind notwendig geworden, weil sich die Verbreitung des Corona-Virus in den vergangenen Wochen sprunghaft beschleunigt hat. In immer mehr Gemeinden sind die Gesundheitsämter überlastet. Infektionsketten nachzuverfolgen und Ausbrüche einzudämmen, gelingt im Moment vielerorts nicht mehr. Steigen die Zahlen weiter, drohen ein Kontrollverlust und eine Überlastung unseres Gesundheitssystems. Das müssen wir jetzt verhindern. 

Zu den nun beschlossenen Maßnahmen zählen unter anderem neue Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum, die Schließung zahlreicher Einrichtungen der Bereiche Freizeitgestaltung und Gastronomie sowie das Verbot von Unterhaltungsveranstaltungen. Hinzu kommen eindringliche Appelle, Kontakte im privaten Bereich zu verringern und auf unnötige Privatreisen zu verzichten. 

Die Details entnehmen Sie bitte dem beigefügten Beschlusspapier. Die Maßnahmen sollen bereits am kommenden Montag in Kraft treten. 

Ich persönlich halte einige der zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten vereinbarten Maßnahmen für nicht zielführend. So hätte ich mir für den Gastronomie- und Veranstaltungsbereich anstelle pauschaler Schließungen gewünscht, dass individuell, anhand der Hygienekonzepte vor Ort, entschieden wird. Stattdessen treffen die branchenweiten Schließungen nun ausgerechnet jene Gastronomen, Veranstalter und Schausteller, die in den letzten Wochen gute Hygienekonzepte vorbereitet hatten.  

Darum erwarte ich, dass wir die finanziellen Hilfen für betroffene Unternehmer und Kulturschaffende jetzt schnell und massiv aufstocken. Wollen wir Arbeitsplätze und Existenzen retten, müssen wir deutlich erhöhte Nothilfen auf den Weg bringen und Einnahmeausfälle in Millionenhöhe abmildern.

 Dafür mache ich mich als Abgeordneter für den Wahlkreis Magdeburg / Schönebeck in den kommenden Tagen stark und halte Sie gern auf dem Laufenden.