Corona-App: Datenschutz und Gesundheitsschutz
Die Debatte rund um die Chancen und Grenzen der „Corona-Warn-App“ ist eine schwierige. Denn sowohl für den Datenschutz als auch für den Gesundheitsschutz gibt es wichtige Argumente. Ein paar Gedanken dazu, weil das Thema momentan viele von uns beschäftigt:
Über 21 Millionen Downloads zeigen: Die App genießt eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung. Und in der Kürze der Zeit hat sie sich als gutes Instrument erwiesen, um die Eindämmung der Pandemie zu unterstützen.
Zugleich müssen wir aber immer wieder überdenken, ob sie unseren Ansprüchen genügt. Der Datenschutz spielt dabei eine zentrale Rolle, gerade auch für die Akzeptanz der App. Wir werden ihn nicht leichtfertig infrage stellen. Jeder Bürger entscheidet freiwillig, welche Daten er freigeben will und welche nicht.
Jetzt, wo die Infektionszahlen weiter so hoch sind, geht es um Menschenleben. Darum müssen wir ehrlich darüber diskutieren, mit welchen (auch digitalen) Mitteln wir sie besser schützen können. Das ist keine einfache Diskussion, wir müssen sie aber genau jetzt als Gesellschaft führen, um im Winter eine Überlastung der Krankenhäuser zu verhindern.
Als Gesundheits- und Digitalpolitiker finde ich: Die Corona-Warn-App könnte uns bei der Eindämmung der Pandemie noch besser helfen, wenn die Gesundheitsämter punktuell einen Datenzugang erhalten würden. Denkbar wäre eine freiwillige Option für Nutzer der App, die eigenen Daten an das lokale Gesundheitsamt weiterzugeben - zum Beispiel im Falle eines positiven Corona-Tests. Jeder von uns könnte auf diese Weise einen freiwilligen Beitrag dazu leisten, Infektionsketten zu durchbrechen.
Schließlich sind es in diesen Tagen die Gesundheitsämter vor Ort, die mühsam von Hand nachrecherchieren und abtelefonieren müssen, wer die gefährdeten Kontaktpersonen waren. Infektionsketten nachzuvollziehen und gefährdete Personen zu warnen, ist Detektivarbeit von Fall zu Fall. Oft scheitert sie an mangelnder Erreichbarkeit, Sprachbarrieren oder unvollständigen Angaben. All das kostet wertvolle Zeit.
Vielerorts sind Gesundheitsämter schon überlastet und müssen mit Kräften der Bundeswehr unterstützt werden. Sie müssen in der jetzigen Situation unterstützt werden, so gut es geht. Auch, damit wir die Einschränkungen des öffentlichen Lebens so gering wie möglich halten können.
Immerhin erreichen uns dieser Tage aber auch Nachrichten, die Hoffnung machen: Die ersten Impfstoff-Kandidaten gegen das tückische Virus stehen kurz vor der Zulassung - entwickelt zum Teil auch unter deutscher Beteiligung. Solche guten Nachrichten machen Mut, und sie zeigen: Wir sind auf einem guten Weg, die Corona-Pandemie nächstes Jahr gemeinsam zu besiegen.