Diese Woche haben sich Bund und Länder auf einen Fahrplan geeinigt, mit dem wir durch die Weihnachtszeit und ins neue Jahr kommen wollen. Die Hoffnung, auf ein geselliges Weihnachtsfest mit unseren Freunden und Familien brauchen wir nicht zu verlieren. Die nun verlängerten und teilweise auch neu beschlossenen Maßnahmen ermöglichen ein verantwortungsvolles Beisammensein.
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Eine weitere Schaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der 16 Bundesländer liegt hinter uns. Seit gestern Abend ist klar: Unser Land steuert erneut auf harte und einschneidende Beschränkungen des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft zu.
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Herzlichen Glückwunsch an Chemnitz zur Wahl als europäische Kulturhauptstadt 2025. Gleichzeitig sitzt die Enttäuschung, dass nicht Magdeburg von der Jury genannt wurde, tief.
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Gestern haben sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der 16 Bundesländer im Kanzleramt nach intensiven Gesprächen auf neue Corona-Regelungen geeinigt. Das ist ein gutes und wichtiges Signal - denn zuletzt sind die Infektionszahlen immer weiter angestiegen.
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Am 3. Oktober jährt sich die deutsche Wiedervereinigung zum 30. Mal.
Es ist ein unbeschreiblicher Erfolg, dass wir heute in einem geeinten, freien Deutschland leben. Die Freiheit, zu reisen und seine Meinung offen zu sagen, der Wohlstand, der hohe Lebensstandard, um den uns die meisten Länder der Welt beneiden: All diese Errungenschaften vergessen wir gern einmal. Aber wir dürfen ruhig stolz darauf sein. Wir Deutschen haben das miteinander erreicht.
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Ich trete wieder an: Zum dritten Mal nach 2013 und 2017 werde ich bei der Bundestagswahl 2021 als CDU-Direktkandidat im Wahlkreis 069 / Magdeburg (einschließlich Schönebeck, Barby, Calbe und der Gemeinde Bördeland) antreten. Dafür wurde ich heute von den CDU-Mitgliedern vor Ort nominiert.
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Heute geht es wieder los! Erster Schultag in Sachsen-Anhalt. Wir müssen jetzt alles daran setzen, den Schulalltag in unserem Land in geordnete Bahnen zurückzuführen. Die Schülerinnen und Schüler, die Lehrkräfte und Eltern brauchen eine sichere Perspektive für das neue Schuljahr – auch in Zeiten von Corona. Wir wollen zurück zur Normalität.
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Zur Kritik des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Prof. Ulrich Kelber, am vor anderthalb Monaten verabschiedeten Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) sagt der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge MdB, heute:
„Dieses gemeinsam entwickelte Gesetz jetzt wieder in Frage zu stellen, ist ein fragwürdiges Signal. Es ist nicht gerade vertrauensbildend, das Gesetz nach gemeinsamen Beratungen öffentlich zu diskreditieren.“
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Im Rahmen der Corona-Hilfsprogramme des Bundes konnten seit Ausbruch der Pandemie dutzende Unternehmen aus Magdeburg, Schönebeck, Barby, Calbe und der Gemeinde Bördeland mit Krediten der KfW unterstützt werden.
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Wir wollen mit diesem Hilfspaket unseren Sportvereinen helfen, besser durch die Corona-Krise zu kommen.
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Ob Frühjahrsmesse, Volksfeste oder Konzerte: Fast sämtliche Veranstaltungen sind derzeit aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt. Für die Betreiber von Fahrgeschäften, Losbuden oder Ausschänken kommt das einem Komplettausfall gleich. Bei einem Gespräch mit Schaustellern aus ganz Sachsen-Anhalt machte sich der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Tino Sorge ein Bild von der schwierigen Lage der Branche.
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Der Koalitionsausschuss konnte sich am 3. Juni nach zähen Verhandlungen auf ein umfangreiches Konjunkturpaket einigen.
Das Paket enthält spürbare Entlastungen und neue Impulse für Familien, den Mittelstand und die Kommunen. Ein Beispiel: die Senkung der Mehrwertsteuer, mit der wir die Nachfrage deutlich ankurbeln können, und der Kinderbonus von 300 Euro pro Kind.
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In der neuen Ausgabe meines Newsletters informiere ich wie gewohnt über meine Arbeit im Wahlkreis und in Berlin - dieses Mal natürlich ganz im Zeichen der Corona-Pandemie.
Unter anderem finden Sie Berichte von meinen Gesprächen mit Betreibern von Sportstudios, Vertretern der freien Kunstszene und Unternehmern in Magdeburg, die ich nach den ersten behutsamen Öffnungen persönlich treffen konnte.
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